Übersicht

Allgemein

Mensch steht bei Krankenhausreform im Fokus – Landesregierung muss Finanzierung der Krankenhäuser sicherstellen

Die Finanzierung von Krankenhäusern stellt seit geraumer Zeit eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft dar. Um dem entgegenzuwirken und ein unkontrolliertes Krankenhaussterben zu verhindern, hat sich die SPD gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern dieser Herausforderung gestellt und eine Krankenhausreform auf den…

Bild: Pepe Lange

Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundenen Energieträger

Die Energiepreise sind im vergangenen Jahr in die Höhe geschnellt. Nun können endlich auch diejenigen Härtefallhilfen beantragen, die mit sogenannten nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen: Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzeln, Holzbriketts, Scheitholz oder Kohle! Dafür haben wir als SPD hart gekämpft. Denn…

Bild: Pepe Lange

Gewerkschaften sind starker Partner beim Ausbau der Windenergie – Betriebsausgaben der Industrie staatlich absichern

Angesichts der ambitionierten Klimaziele begrüßt der stellvertretende klima- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Windenergie, Bengt Bergt, dass Minister Habeck nach politischem Druck endlich zu einem Windgipfel einlädt. „Wir müssen an allen nötigen Stellschrauben drehen, um möglichst schnell…

Bild: Pepe Lange

Bund fördert Schüler-Wettbewerb für Nachwuchs-Ingenieure – Jugendliche können einen eigenen Mikrochip entwerfen und Preise gewinnen

Mit dem Schülerwettbewerb „Invent a Chip“ (übersetzt: einen Mikrochip entwerfen)  können Jugendliche die moderne Technologie hinter Mikrochips entdecken und besser verstehen. Das Format ist eine Kooperation zwischen dem Verband der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (VDE) und der Bundesregierung. Der heimische Bundestagsabgeordnete…

Bild: Servicelinket.dk/Pixabay

70 Bundestagsabgeordnete unterzeichnen Offenen Brief an Vestas-Geschäftsleitung – Forderung: Unternehmen solle in Tarifverhandlungen mit IG Metall einsteigen – „Energiewende in Gefahr“

Seit 16 Wochen streiken die Beschäftigten des Windturbinen-Herstellers Vestas für einen Tarifvertrag, bessere Bezahlung und zeitgemäße Arbeitsbedingungen. Bislang stellt sich der dänische Konzern quer: Vestas will nicht in Verhandlungen mit der Gewerkschaft IG Metall einsteigen. Ungerecht gegenüber den Beschäftigten und…

Bild: Pepe Lange

Bund entlastet Kulturbranche von Härten der Energiekrise

Der Bund hat ein Programm für die Kulturbranche aufgelegt, um sie von einem Teil der hohen Energiekosten zu entlasten. „Theater, Konzerthäuser, Kinos, Museen, Bibliotheken und Kulturveranstalterinnen und -veranstalter haben in den vergangenen Jahren besonders gelitten: Erst kam die Corona-Pandemie, dann…

Bild: Rasmus Henke

Bund verkürzt Klageverfahren gegen Infrastruktur-Projekte – Jede fünfte Windkraftanlage landet vor Gericht

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, um Gerichtsverfahren gegen Infrastrukturprojekte zu verkürzen. „Wenn wir Verfahren vor Verwaltungsgerichten zügiger zum Abschluss bringen, wird das auch den Ausbau der Windenergie fördern. Denn gegen jedes fünfte Projekt wird geklagt“, sagt der heimische Bundestagsabgeordnete…

Bild: Pepe Lange

Preis für Gas und Fernwärme wird gedeckelt

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Energiepreise erheblich ansteigen lassen. Vor allem die Preise für Gas und Wärme sind in den vergangenen Monaten explodiert – mit schwerwiegenden Folgen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in Deutschland. Deshalb haben wir…

Bild: Timon Kronenberg

Die Strompreisbremse kommt

Der hohe Gaspreis beeinflusst auch direkt den Strommarkt. Dort sind die Preise in den vergangenen Monaten ebenfalls stark gestiegen – mit erheblichen Folgen für Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen in Deutschland. In dieser Woche beschlossen wir deshalb die Einführung einer Strompreisbremse…

Bild: Pepe Lange

Energiepreisbremsen für Strom und Gas kommen – SPD erreicht Unterstützung für Nutzer von Öl, Pellets und Flüssiggas – Unternehmen mit Millionenhilfen müssen Arbeitsplätze erhalten

Die Ampel-Koalition hat sich auf die konkrete Ausgestaltung der Energiepreisbremsen für Strom, Gas und Wärme geeinigt. Das Paket wurde heute im Bundestag beschlossen. „Ein besonderer Erfolg: Es wird auch Hilfen für diejenigen geben, die mit Öl- und Pelletheizungen oder mit…

Bild: Pepe Lange

Flächenkauf endlich besiegelt – Bau der neuen THW-Heimstätte in Kaltenkirchen kann beginnen

Gute Nachrichten für das Technische Hilfswerk (THW) in Kaltenkirchen: Der Bau der neuen Heimstätte der Katastrophenschützerinnen und Katastrophenschützer kann beginnen. Der entsprechende Kaufvertrag der städtischen Fläche neben der Feuerwehr konnte am Dienstag (13. Dezember) endlich abgeschlossen werden, teilt der direkt…

Neuer Förderfonds des Bundes für Amateurmusiker – „Wichtige Unterstützung für Corona-gebeutelte Chöre und Orchester“

Der Deutsche Bundestag hat die Einführung eines Amateurmusikfonds mit einem Volumen von fünf Millionen Euro beschlossen. Der direkt gewählte Bundesabgeordnete Bengt Bergt (SPD) unterstützt diesen neuen Akzent auf Amateurkunst und Ehrenamt. Mit dem Geld sollen Chöre, Orchester und andere Amateurmusikerinnen…